Rechtswissenschaften
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Social media groups, for example on Facebook, WhatsApp or Telegram, allow for direct exchange, communication and interaction, as well as networking of different individuals worldwide. Such groups are also used to spread propaganda and thus allow for self-radicalisation or mutual radicalisation of their members. The article reports selected results from a research project analysing online communication processes of extremist groups. Based on data from group discussions in social media, corpus linguistic analyses were carried out, examining quantitative relationships between individual lexical elements and occurring regularities. To this end, four different corpora were built. These consist of data collected in right-wing and Salafi jihadist groups of a low or medium radicalisation level on Facebook and VKontakte via fake profiles, and of group communication in forums, messenger apps and social networks of highly radicalised persons, which were extracted from files of (e.g. terrorism) cases prosecuted in Germany. Quantitative linguistic analyses of social media data continue to be challenging due to the heterogeneity of the data as well as orthographic and grammatical errors. Nevertheless, it was possible to identify phenomenon specific sociolects that point to different levels of linguistic radicalisation. Based on the results of the analyses, the article discusses the prospects, problems and pitfalls of lexicometric analyses of online communication, especially as a tool for understanding radicalisation processes.
Die Dissertation befasst sich mit dem Spannungsfeld von subjektivem Persönlichkeitsschutz und Pressefreiheit im deutschen und italienischen Recht. Neben einer umfassenden Bestandsaufnahme beider Rechtsordnungen, hinterfragt die Arbeit die jeweiligen nationalen Lösungen im Vergleich und überprüft diese auf deren Aktualität und Praktikabilität in der gegenwärtigen Medienwirklichkeit. Dafür untersucht die Autorin vor allem die einzelfallbezogene Abwägungspraxis, analysiert die jeweilige richterrechtliche Bildung von Abwägungskriterien auch in Hinblick auf den Einfluss und die jeweilige Berücksichtigung der Rechtsprechungen von EuGH und EGMR und evaluiert Notwendigkeit und Grad der Harmonisierung des Spannungsfelds.
Vielfältig lässt sich die Bedeutung von Vorstrafen zeigen; jenseits ihrer gesellschaftlichen Wirkungen beschäftigen sie Straf-, Arbeits- und Zivilgerichte. Dieser Beitrag untersucht, welche Implikationen die Registrierung einer Verurteilung hat. Dabei soll aus strafrechtlicher wie auch aus grundrechtlicher Perspektive belegt werden, dass der Staat als Autor der Verurteilung alle ihre Folgen bedenken und bestimmten Konsequenzen gegebenenfalls entgegenwirken muss. Zur Einstimmung sollen fünf Fallskizzen Schlaglichter auf den Problemkreis werfen:
Heute stirbt hier Kainer
(2022)
Dieser Beitrag führt in den Stand und den regulatorischen Rahmen der Sektorenkopplung im Status quo ein. Ein Fokus wird dabei auf die Erreichung der Klimaschutzziele gelegt. Zur Systematisierung wurde ein Systembild, welches die wesentlichen Anknüpfungspunkte darstellt, entwickelt und dargestellt. Anhand dessen wird der technisch-systemische Rahmen der Sektorenkopplung erläutert und zentrale ökonomische Aspekte aufzeigt. Daran anknüpfend wird zudem die Begrifflichkeit der "Sektorenkopplung" untersucht. Anschließend wird der regulatorische Rahmen der Sektorenkopplung für die Sektoren Energiewirtschaft, Industrie, Verkehr, Gebäude und Landwirtschaft sowie der Abfallwirtschaft untersucht und dargestellt. Die Betrachtung dieser Sektoren geht davon aus, dass diese zukünftig auf Basis von erneuerbar erzeugtem Strom direkt oder indirekt elektrifiziert und verknüpft werden. Die Darstellung der institutionellen Regelungen im Status quo gibt einen strukturierten Überblick über das bestehende System und zeigt rechtliche Ansatzpunkte bzw. eventuelle Regelungslücken hinsichtlich bestehender und zukünftiger Herausforderungen für das Ziel einer nachhaltigen Sektorenkopplung auf.
Die Strafrechtsschutzversicherung für Unternehmen und Manager dient der Absicherung wirtschaftsstrafrechtlicher Risiken durch Deckung der Verfahrenskosten im Ermittlungs- und Hauptverfahren.
Die Arbeit trägt dazu bei, die mit der Strafrechtsschutzversicherung verbundene Problemstellung bei der Bearbeitung wirtschaftsstrafrechtlicher Mandate transparent zu machen. Versicherungsnehmern, Versicherten und Verteidigern bietet sie eine Orientierungshilfe für die Auseinandersetzung mit der Materie.
Der Beitrag gibt einen systematischen Überblick zur Netzstabilität im Stromsystem. Ein Schwerpunkt liegt auf der systemischen Darstellung und Beschreibung der Netzstabilität als zentrale Herausforderung für eine sichere und stabile Stromversorgung. Basis für die Betrachtung ist eine sogenannte „Landkarte“. Diese visualisiert die technischen, organisatorischen sowie rechtlichen Grundlagen für die Netzstabilität unterteilt nach Systembilanz und Netzkapazität, wobei hier wiederum zwischen Regelungen, die primär notwendige Investitionen sicherstellen sollen und Ansätzen zur Organisation des Betriebs unterschieden wird. Aufbauend auf der „Landkarte“ werden vier rechtliche Schwerpunktthemen untersucht: (1) Netzbetrieb und Engpassmanagement – zu- und abschaltbare Lasten nach §§ 13 Abs. 6, Abs. 6a EnWG, (2) Netzbetrieb- und Netzkapazität: Flexibilitäten von Letztverbrauchern – Fokus auf § 14a EnWG und (3) Frequenzhaltung – zukünftige Herausforderungen für die Bereitstellung von Momentanreserve sowie (4) neue Lösungsoptionen durch virtuelle Kraftwerke. Die Darstellung wird mit einem Exkurs zur Digitalisierung und der datenrechtlichen Lage in Hinblick auf die Energiewende und die sichere Stromversorgung abgerundet.
In diesem Beitrag werden Grundsatzfragen zur Bereitstellung von Momentanreserve diskutiert, die in einem künftigen, auf erneuerbaren Energien basierten Stromsystem relevant werden. Die interdisziplinäre Arbeit betrachtet die relevanten Fragenstellungen aus technischer, ökonomischer und juristischer Perspektive. Entsprechend werden zunächst die technisch-systemischen Optionen für eine künftige Bereitstellung von Momentanreserve vorgestellt. Darauf aufbauend werden kurz zentrale Gestaltungsfragen zum institutionellen Rahmen für die zukünftige Bereitstellung von Momentanreserve aus institutionenökonomischer Perspektive skizziert. Abschließend erfolgt eine Untersuchung des bestehenden europäischen und nationalen Rechtsrahmens zur Bereitstellung von Momentanreserve im europäischen Verbundnetz unter Einbeziehung schon bestehender Lösungsansätze.