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Dieser Beitrag führt in den Stand und den regulatorischen Rahmen der Sektorenkopplung im Status quo ein. Ein Fokus wird dabei auf die Erreichung der Klimaschutzziele gelegt. Zur Systematisierung wurde ein Systembild, welches die wesentlichen Anknüpfungspunkte darstellt, entwickelt und dargestellt. Anhand dessen wird der technisch-systemische Rahmen der Sektorenkopplung erläutert und zentrale ökonomische Aspekte aufzeigt. Daran anknüpfend wird zudem die Begrifflichkeit der "Sektorenkopplung" untersucht. Anschließend wird der regulatorische Rahmen der Sektorenkopplung für die Sektoren Energiewirtschaft, Industrie, Verkehr, Gebäude und Landwirtschaft sowie der Abfallwirtschaft untersucht und dargestellt. Die Betrachtung dieser Sektoren geht davon aus, dass diese zukünftig auf Basis von erneuerbar erzeugtem Strom direkt oder indirekt elektrifiziert und verknüpft werden. Die Darstellung der institutionellen Regelungen im Status quo gibt einen strukturierten Überblick über das bestehende System und zeigt rechtliche Ansatzpunkte bzw. eventuelle Regelungslücken hinsichtlich bestehender und zukünftiger Herausforderungen für das Ziel einer nachhaltigen Sektorenkopplung auf.

Der Beitrag gibt einen systematischen Überblick zur Netzstabilität im Stromsystem. Ein Schwerpunkt liegt auf der systemischen Darstellung und Beschreibung der Netzstabilität als zentrale Herausforderung für eine sichere und stabile Stromversorgung. Basis für die Betrachtung ist eine sogenannte „Landkarte“. Diese visualisiert die technischen, organisatorischen sowie rechtlichen Grundlagen für die Netzstabilität unterteilt nach Systembilanz und Netzkapazität, wobei hier wiederum zwischen Regelungen, die primär notwendige Investitionen sicherstellen sollen und Ansätzen zur Organisation des Betriebs unterschieden wird. Aufbauend auf der „Landkarte“ werden vier rechtliche Schwerpunktthemen untersucht: (1) Netzbetrieb und Engpassmanagement – zu- und abschaltbare Lasten nach §§ 13 Abs. 6, Abs. 6a EnWG, (2) Netzbetrieb- und Netzkapazität: Flexibilitäten von Letztverbrauchern – Fokus auf § 14a EnWG und (3) Frequenzhaltung – zukünftige Herausforderungen für die Bereitstellung von Momentanreserve sowie (4) neue Lösungsoptionen durch virtuelle Kraftwerke. Die Darstellung wird mit einem Exkurs zur Digitalisierung und der datenrechtlichen Lage in Hinblick auf die Energiewende und die sichere Stromversorgung abgerundet.

Abstract Der Beitrag richtet sich an Studenten, die sich im Schwerpunkt oder aus Interesse mit dem Kartellrecht beschäftigen. Er will den Einstieg in die Materie erleichtern und auch dem Wiederholenden noch einmal die wichtigsten Denkbrücken zur Lösung eines kartellrechtlichen Falles nach dem GWB aufzeigen. Dabei orientiert er sich nach den möglichen Einstiegsmöglichkeiten in eine Klausur und erläutert Schritt für Schritt die wesentlichen Tatbestandsmerkmale und Probleme.

Die Arbeit setzt sich mit dem Begriff des raumbedeutsamen Vorhabens im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 6 Raumordnungsgesetz (ROG) auseinander und versucht, diesen Begriff zu konkretisieren. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die Legaldefinition in § 3 Abs. 1 Nr. 6 ROG kaum zur Konkretisierung beiträgt und der Subsumtion nicht unmittelbar zugänglich ist. Er spricht sich aus diesem Grund dafür aus, dass eine Konkretisierung dieses Begriffs durch die Bildung von vorhabenbezogenen Fallgruppen zu erfolgen hat. Sodann werden auf Basis der Methode des typisierenden Fallvergleichs Fallgruppen für die Vorhabentypen „Windenergieanlagen“, „Einzelhandelsbetriebe“ und „Abgrabungen“ erarbeitet. Hierzu wurde die einschlägige Rechtsprechung zu dieser Thematik ausgewertet. Die Fallgruppenbildung trägt dazu bei, den Begriff der Raumbedeutsamkeit zu konkretisieren und die Handhabung dieses wertungsoffenen Begriffs in der Praxis zu erleichtern. Darüber hinaus diskutiert der Autor unter verschiedenen Gesichtspunkten den in Teilen der Literatur vertretenen Ansatz, unter bestimmten Bedingungen den Trägern der Raumplanung zuzugestehen, die Raumbedeutsamkeit eines Vorhabentypus (z.B. Windenergieanlagen) abstrakt-tatbestandlich in Form eines Ziels der Raumordnung festzusetzen. Diesem Ansatz schließt er sich im Ergebnis an.

Eduard Hubrich war um die letzte Jahrhundertwende Professor für Öffentliches Recht und Kirchenrecht an den Universitäten Königsberg (Ostpreußen) und Greifswald. Die Arbeit beschäftigt sich mit seinem Leben, seinem Werk und seiner Wirkung auf die Entwicklung des Hochschulrechts im 20. Jahrhundert.